Jahresabrechnung und Wirtschaftsplan

Auch nach der WEG-Novelle hat der WEG-Verwalter weiterhin regelmäßig die Jahresabrechnung und den Wirtschaftsplan für die betreffenden Wirtschaftsjahre aufzustellen.

Das Seminar erläutert die jeweiligen Inhalte der Abrechnung und des Wirtschaftsplanes und die hierzu ergangene Rechtsprechung des BGH sowie die mit den Gesetzesänderungen einhergehenden jeweils anzupassenden Beschlussinhalte und den verbleibenden Umfang evtl. Beschlussanfechtungsklagen.

 I.    Gesetzliche Grundlagen

 1.       Pflicht zur Aufstellung des Wirtschaftsplanes und der Jahresabrechnung

2.       Zeitlicher Rahmen der Erstellung

3.       verantwortlicher Verwalter bei Wechsel

4.       rechtliche Bedeutung von Jahresabrechnung und Wirtschaftsplan

5.       Folgen unterlassener Abrechnungen / Wirtschaftsplan

II. Inhalt der Jahresabrechnung

1.       wesentlicher Inhalt lt. neuer gesetzlicher Fassung

2.       grundlegender Inhalt lt. Rechtsprechung BGH / Instanzen

a)       Darstellung Ausgaben / Einnahmen (Nachzahlungen, Hausgeld, Ausgaben für Sondereigentümer)

b)      Darstellung Heizkosten

c)       Auskehr von Einnahmen? (inzidente) Beschlussfassung

aa) Nachzahlungen

bb) „Rechtsfrüchte“

cc) sonstige Einnahmen, z.B. Miete Keller, Wascheinrichtungen

d)      Abrechnung Sonderumlage

e)      Darstellung Abrechnungsspitze

f)        informatorische Angaben

g)       weitere typische Streitfragen

(z.B. - Kosten Rechtsverfolgung

        - „Umbuchungen“)

h)      Vermögensbericht

aa) Darstellung Instandhaltungsrücklage

bb)  Darstellung Entwicklung Bankkonten

cc)    Sonstige Vermögenswerte

dd)  Verbindlichkeiten der WEG

3.       Besonderheiten wegen Preisbremsen

III. Inhalt der Einzelabrechnungen

1.       Anwendung zutreffender Verteilerschlüssel

2.       Sonderbelastungen?

3.       Darstellung „Anteil“ Instandhaltungsrücklage?

IV. Adressat Abrechnungen

1.       Eigentümer

2.       Zuständigkeit für Guthaben / Nachzahlung bei Eigentümerwechsel

V. Beschlussfassungen zur Jahresabrechnung und Einzelabrechnung

1.       Beifügung zur Einladung?

2.       Prüfung durch Beirat erfolgt?

3.       Richtiger Beschlusstext, insbesondere notwendige Modifizierungen nach neuem Recht

4.       Beschluss zu Guthaben

5.       Vorhalten von Unterlagen auf der Eigentümerversammlung?

VI. Anfechtungsklage in Bezug auf Jahresabrechnung

1.       noch möglicher Umfang Anfechtung / Fehler mit Auswirkung auf das Abrechnungsergebnis

2.       sonstige Ansprüche bei unrichtiger oder unvollständiger Abrechnung

3.       Streitwerte nach neuem Recht

4.       § 49 Abs. 2 WEG – Kostentragung durch Verwalter

VII. Berücksichtigung der Preisbremsen in der Jahresabrechnung

VIII. notwendiger Inhalt Wirtschaftsplan

1.       Notwendige Ansätze

2.       Rechtsprechung BGH – Einnahmen Hausgeld darstellen?

3.       Einzelwirtschaftspläne

IV. Beschlussfassung über Zahlungsverpflichtungen gemäß Wirtschaftsplan und Einzelwirtschaftsplan

1.       Vorhalten von Unterlagen auf der Eigentümerversammlung?

2.       Beschlusstext nach neuer Rechtslage

a)       umfassende Gestaltung

b)      Auslegung zulässig?