Der Schutz von Merchandising-Aktivitäten im Kennzeichenrecht: Überblick und Rechtsprechung

Das Seminar bietet eine systematische Einführung in Merchandisingaktivitäten und kennzeichenrechtliche Schutzmöglichkeiten für diese, insbesondere durch Schutz der Merchandising-Symbole als Marke und/oder Werktitel. Mit Verweis auf einschlägige Rechtsprechung werden die Besonderheiten der Anmeldung von Merchandising-Marken und v.a. spezifische Probleme der Unterscheidungskraft von Merchandising-Symbolen dargestellt. Im zweiten Teil wird der Umfang des Schutzbereichs solcher Rechte illustriert. Die Rechtsfragen werden anhand von Beispielsfällen und mit Bezug zur Praxis abgehandelt.

I. Einführung: Begriff des Merchandising

II. Markenrechtlicher Schutz

            a) Eintragung von Merchandising-Symbolen als Marke

                        aa) Vorüberlegungen bei Anmeldung

                        bb) Schutzhindernisse: Unterscheidungskraft und beschreibende Bedeutung

                        cc) Sonstige Schutzhindernisse

            b) Schutzbereich

                        aa) Rechtsverletzende Benutzung

                        bb) Verwechslungsgefahr

                        cc) Bekanntheitsschutz

III. Schutz als Werktitel

            a) Titelschutz von Merchandising-Symbolen

                        aa) Schutzfähigkeit, insbesondere Unterscheidungskraft

                        bb) Schutz durch Benutzung

            b) Schutzbereich

                        aa) Rechtsverletzende Benutzung

                        bb) Verwechslungsgefahr

                        cc) Bekanntheitsschutz

IV. Schutz mittels Unternehmenskennzeichen?

V. Exkurs: Ausflug ins Urheberrecht